Rathaus Euerbach

Behindertenverband kritisiert Euerbach erneut

 

Der Behindertenverband Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e.V. kritisiert die Gemeinde Euerbach zum wiederholten mal wegen Nichteinhaltung der Vorschriften zur Barrierefreiheit.

Bereits im Jahr 2018 wurde die Gemeinde Euerbach wegen ihrer permanent verweigerten Barrierefreiheit und ihrer Diskriminierung von Menschen mit Behinderung mit einem Artikel in der Verbandszeitschrift „Leben und Weg“ bedacht. http://handicap-na-und.de/das-werden-sie-ja-wohl-schaffen/

Dieses mal geht es um einen Ratsbeschluss zum Umbau der Grundschule Euerbach. Hier wurden den Ratsmitgliedern zwei mögliche Varianten von einem Berater vorgeschlagen. Zum einen bestand die Möglichkeit des Einbaus eines Aufzuges und zum Anderen die Sparvariante eines Rollstuhlliftes.

Rollstuhllift
Abgebildet ist ein Rollstuhllift

Plattformliftelifte gelten als Maschinen und dürfen nur von eingewiesenen Personen bedient werden und gelten somit als nicht barrierefrei. Aufzüge hingegen sind generell als barrierefrei anzusehen, da sie jeder bedienen darf.

Nun haben sich die Ratsmitglieder um Bürgermeister Arnold einstimmig für die nicht barrierefreie Ausführung entschieden.

Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e.V. kurz BSK sah sich deshalb gezwungen eine Stellungnahme zu verfassen, die wie folgt lautet.

Download Stellungnahme_BSK

Plattformlift für Grundschule

Wie im Artikel der Mainpost vom 10.01.2019 zu lesen ist, beschloss der Euerbacher Gemeinderat den Einbau eines sogenannten Plattformliftes anstatt eines technisch machbaren Aufzuges.

Plattformlifte sind aus technischer und rechtlicher Sicht, Maschinen und keine Aufzüge. Aufzüge dürfen vom Nutzer selbst bedient werden, wogegen Maschinen rechtlich einer Unterweisung bedürfen.

Hub,- bzw. Plattformlifte gelten nicht als Barrierefrei, da Diese nicht von den Nutzern bedient werden dürfen. Es besteht keine Möglichkeit der selbstständigen Nutzung wie es in den einschlägigen Gesetzen vorgeschrieben ist.

Plattfomlifte werden in der Regel dort eingebaut wo es keine anderen Möglichkeiten gibt. In diesem Fall werden sie auch von den Sozialverbänden akzeptiert. Das die Möglichkeit des Einbau eines Aufzuges besteht, ergibt sich schon alleine aus dem Inhalt des oben genannten Artikels.

In der Schlussfolgerung bedeutet dies für die Grundschule Euerbach, dass alle Lehrkräfte entsprechend geschult werden müssen. Eine Bedienung durch Schüler im allgemeinen wäre hier nicht zulässig. Auch aus versicherungstechnischer Sicht begibt sich die Gemeinde Euerbach hier auf dünnes Eis.

Eine Bezeichnung als „Barrierefreie Schule“ wäre ebenfalls unzulässig.

gez.:

Dunja Fuhrmann                                               
Mitglied des Bundesvorstands/                     
Leiterin des Fachteams Bauen

Norbert Sandmann
Mitglied des Fachteams Bauen

Ein Gedanke zu „Behindertenverband kritisiert Euerbach erneut“

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.